Anwendung von ökonomischer Resilienz auf Fiskalpolitik

Seit dem Ausbruch der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2008 sind Krisen Teil unseres neuen Alltags geworden. Daher muss sich die Politik an diese neue Realität anpassen. Für die EU war es noch nie so wichtig wie heute, gegen Schocks und Krisen gewappnet zu sein.

Eine grüne und gerechte Transformation unserer Wirtschaft ist von grundlegender Bedeutung für den Aufbau ökonomischer Resilienz in der EU. Dies erfordert rasche Investitionen in grüne Infrastrukturen, um beispielsweise den Ausbau der Produktionskapazitäten für erneuerbare Energien zu beschleunigen und energieunabhängig zu werden. Bei mehr als der Hälfte der erforderlichen Investitionen in eine klimaverträgliche Infrastruktur ist nicht mit ausreichenden Renditen zu rechnen. Die öffentliche Finanzierung spielt daher eine zentrale Rolle bei dieser Transformation und hilft, privates Kapital zu mobilisieren.

Dieses Papier beschreibt, wie das Konzept der ökonomischen Resilienz in fiskalpolitische Instrumente und Werkzeuge integriert werden kann. Zu diesem Zweck wird der Economic Resilience Index (ERI) verwendet, ein Index, der die ökonomische Resilienz der EU-Mitgliedstaaten vergleicht. Aufbauend auf dem ERI wird untersucht, wie Berechnungen des fiskalischen Spielraums durch eine Perspektive der ökonomischen Resilienz ergänzt werden können. Ebenso wird das Potenzial des ERI für die Anwendung in Verteilungsschlüsseln für gemeinsame Finanzierungsinstrumente auf EU-Ebene erörtert. Dies wird am Beispiel der Wiederaufbau- und Resilienzfazilität (RRF) demonstriert und zeigt die Unterschiede zwischen der Zuweisung von Mitteln mit dem Ziel, sich kurzfristig von BIP- und Beschäftigungseinbrüchen zu erholen, und dem Aufbau ökonomischer Resilienz auf lange Sicht.