3 W-Fragen der Industriepolitik Wer? Wofür? Wie?

Eine rasche industrielle Transformation birgt großes Potenzial für Deutschland. Mit der im Oktober 2023 vorgelegten Industriestrategie für Deutschland wurde ein wichtiger Grundstein gelegt, um eine aktive Industriepolitik in Deutschland voranzutreiben. Dass die Politik den Wandel aktiv orchestriert ist notwendig, um die hohen Risiken in Zeiten des Wandels abzufedern, die heimische Wirtschaft zu stärken und strategische Autonomie zu sichern. Außerdem können so hochwertige Arbeitsplätze geschaffen und der Weg zur Klimaneutralität geebnet werden.

Bei der Gestaltung effektiver und zielgerichteter Industriepolitik sind drei W-Fragen von ganz entscheidender Bedeutung: Wer soll staatliche Unterstützung erhalten? Wofür? Wie? Dieser Policy Brief bietet einen Rahmen, um im Kontext der Umsetzung der Industriestrategie in Deutschland diese drei wichtigen W-Fragen der Industriepolitik zu erörtern.

Die Kernbotschaften:

• Für die Umsetzung der Industriestrategie in Deutschland ist es jetzt entscheidend, dass staatliche Förderung gezielt eingesetzt wird und flächendeckende Unterstützung nicht den Transformationsdruck untergräbt. Nur so kann ein langfristig nachhaltiger, resilienter und sozial gerechter Wandel in Deutschland gelingen.
• Für die gezielte Ausgestaltung von staatlicher Unterstützung ist es hilfreich, (1) zukunftsfähige Branchen zu identifizieren sowie Chancen zur Sicherung heimischer Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit zu nutzen. Darüber hinaus ist es notwendig (2) individuelle Transformationshemmnisse zu ermitteln und zu adressieren und (3) staatliche Unterstützung an das Erreichen von branchenspezifischen Transformationszielen zu koppeln.
• Um das volle Potenzial für einen wettbewerbsfähigen Standort Europa auszuschöpfen, muss Industriepolitik europäisch gedacht werden. Die Nutzung der Vorteile des europäischen Binnenmarktes kann dabei nicht nur strategische Autonomie sichern, sondern auch europäische Kohäsion stärken.

Dieser Policy Brief soll dazu beitragen, das volle Potenzial des europäischen Binnenmarkt auszuschöpfen, um global wettbewerbsfähig zu bleiben und den Strukturwandel in Deutschland im Einklang mit den Zielen der Klimaneutralität sozial gerecht zu gestalten.