Durch Desaster oder mit Absicht?

Im Mai 2022 einigte sich die EU auf ihr REPowerEU-Maßnahmenpaket mit dem doppelten Ziel, die Energieabhängigkeit von Russland zu verringern und die Klimakrise zu bewältigen.

Zwölf Monate später untersucht dieses Kurzdossier die Konzeption von REPowerEU und zieht Lehren für die Politikgestaltung in Polykrisen.

Schnelle politische Reaktionen können unbeabsichtigte Folgen haben, die zu Rückschritten bei den Klimazielen und anderen potenziellen Kompromissen und Spannungen führen. Der politische Entscheidungsprozess muss ein Gleichgewicht zwischen den kurzfristigen Zielen der Krisenreaktion und den langfristigen Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes herstellen, um mögliche Kompromisse und Spannungen besser abzumildern.

Wir sehen, dass übliche politische Entscheidungsprozesse in der EU zeitaufwändig sind. Politische Entscheidungsträger brauchen Instrumente, die ihnen helfen, schneller zu reagieren, während sie gleichzeitig die Grundsätze einer effektiven Governance für einen grünen und gerechten Wandel befolgen.

Auf der Grundlage von Experteninterviews und Erkenntnissen aus einer Diskussionsrunde wird in diesem Kurzdossier am Beispiel von REPowerEU untersucht, ob die Europäische Kommission die Grundsätze für eine wirksame Steuerung des grünen und gerechten Wandels eingehalten hat. Dadurch werden die Stärken und Schwächen der EU-Krisenreaktion beleuchtet und potenzielle Ansatzpunkte für Verbesserungen aufgezeigt.

Das Briefing baut auf den Prinzipien des ZOE Instituts für eine effektive Governance des grünen und gerechten Wandels auf.