Neue Governance-Prozesse für die EU

Das 'Wie' der Policy-Arbeit ändern - neue Methoden und Instrumente dafür

Bei Krisen wie der COVID-19-Pandemie und Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine müssen sich EU-Politikgestalter in einem komplexen und unsicheren Umfeld zurechtfinden. Dabei sind schnelle Reaktionen auf aktuelle Geschehnisse gefragt, wobei auch gleichzeitig langfristige existenzielle Bedrohungen wie der Klimawandel berücksichtigt werden müssen. Der neue Institutionszyklus der EU bietet eine entscheidende Gelegenheit die Politikgestaltung neu zu denken und zu stärken. Prozesse können nicht nur verbessert, sondern auch langfristig krisenfester gestaltet werden. So können sie flexibel und agil bleiben, um wirkungsvolle Maßnahmen für Gegenwart und Zukunft zu fördern.

Um diese Ziele zu erreichen, hat das ZOE Institut co-creative Policy Labs organisiert, die politische Entscheidungsträger:innen und Interessengruppen auf EU- und Mitgliedstaatenebene miteinbezog. Durch innovative Methoden förderten wir Diskussionen um Ursachen der Herausforderung zu identifizieren und genau zu definieren. So konnten wir umsetzbare wie auch wirkungsvolle neuartige Prozesse gemeinsam erarbeiten. Daraus entstand der „Policy Cycle 2.0“, welcher vier Lösungen vorschlägt, um Herausforderungen zu begegnen. Dieser beinhaltet die Bereiche horizontale Koordination, sinnvolle Bürgerbeteiligung, Bewertung langfristiger Auswirkungen und politisches Leadership, das diesen Prozess leiten muss.

Durch Anpassungen der Arbeitsweisen innerhalb der Institutionen werden politische Entscheidungsträger:innen besser in der Lage sein, Zielkonflikte frühzeitig zu erkennen und zu mildern. So können sie einen nachhaltigeren und gerechteren Übergang schaffen.