Policybrief zur Signifikanz des "Do No Significant Harm"-Grundsatzes
Defizite des DNSH-Prinzips und Empfehlungen zur Verbesserung
Die Umsetzung des Grundsatzes “Do no significant harm” (DNSH) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg, Investitionen, insbesondere öffentliche Investitionen, einer genaueren Prüfung hinsichtlich ihres Beitrags zur grünen Transformation zu unterziehen. Das DNSH-Prinzip ist wichtig, weil seine Anwendung eine ganzheitlichere Betrachtung der Auswirkungen von Reformen und Investitionen auf andere Politikbereiche erfordert. Dies ist eine besondere Gelegenheit, um schlechte Kompromisse zu vermeiden und die Umweltergebnisse zu verbessern.
Auch wenn die Anwendung des DNSH-Grundsatzes ein wichtiger Schritt zur gleichzeitigen Verwirklichung mehrerer Ziele ist, hat unsere Analyse der nationalen Konjunkturprogramme der Mitgliedstaaten im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität ergeben, dass die Anwendung dieses Grundsatzes bislang nicht ihr volles Potenzial ausgeschöpft hat. Es gab erhebliche Lücken und Unstimmigkeiten bei der Anwendung.
Eine solidere und kohärentere Anwendung und Umsetzung des Grundsatzes ist von entscheidender Bedeutung, insbesondere da diese Methode nun auch für künftige Finanzierungsinstrumente auf EU-Ebene verwendet werden soll. In diesem Kurzdossier wird die Anwendung der DNSH-Bewertung innerhalb der nationalen Konjunktur- und Resilienzplänen der Mitgliedstaaten untersucht, um eine Grundlage für Leitlinien für eine strengere und evidenzbasierte Anwendung in der Zukunft zu schaffen.
