Eine zukunftsfähige wirtschaftliche Erholung?

Die 672,5 Mrd. EUR schwere Recovery and Resilience Facility (RRF) ist eine einmalige Gelegenheit für die EU-Mitgliedstaaten, neue Mittel für die Umgestaltung von Wirtschaftssektoren, die Unterstützung von Gemeinden und die Wiederherstellung von Ökosystemen bereitzustellen und gleichzeitig Arbeitsplätze für resiliente Gesellschaften zu schaffen und zu einer gesunden und gerechten wirtschaftlichen Erholung beizutragen. Um Zugang zu EU-Mitteln für die Erholung von der Pandemie zu erhalten, haben die Mitgliedstaaten bei der Europäischen Kommission Nationale Konjunktur- und Resilienzpläne (NRRP) eingereicht, die Reformen und Investitionen für die Erholung von der Pandemie skizzieren.

Um einen wirklichen Unterschied für die Zukunft des Planeten und der Menschen, die ihn bewohnen, zu machen, ist es entscheidend, dass die Mitgliedstaaten nicht nur die kurzfristigen Lösungen angehen, die die Probleme heute lösen, sondern Politiken, Maßnahmen und Reformen entwerfen, die einen systemischen Wandel für nachhaltige und resiliente Gesellschaften schaffen, die sich an zukünftige Krisen anpassen oder diese abmildern können. Diese Lösungen müssen den Menschen und der Wirtschaft zugute kommen und gleichzeitig die Natur und die biologische Vielfalt schützen, da der Klimawandel und der Verlust der biologischen Vielfalt die wesentlichen Lebensgrundlagen bedrohen.

Das ZOE Institut hat in Zusammenarbeit mit der New Economics Foundation den Recovery Index for Transformative Change (RITC) entwickelt, um zu bewerten, ob die NRRPs der Mitgliedsstaaten zur notwendigen Transformation der Gesellschaft beitragen werden. Mit Hilfe des RITC hat das ZOE Institute die NRRPs von 13* Mitgliedsstaaten und die Potenziale und Risiken der darin enthaltenen Investitionen und Reformen anhand von Kriterien für eine natürliche Welt, einen gerechten Übergang und systemischen Wandel bewertet.

In vielen Fällen ergab unsere Bewertung, dass die Pläne einige verpasste Chancen enthalten, insbesondere wenn es darum geht, Lösungen für soziale und ökologische Probleme in neue Investitionen umzusetzen. Drei Hauptmängel waren allen Plänen gemeinsam:

Ein allgemeiner Mangel an rigoroser Anwendung des “Do No Significant Harm”-Prinzips, wodurch insbesondere die Risiken für die biologische Vielfalt oft übersehen werden;

zusätzlich zur Unterstützung der betroffenen Industrien muss der Aufschwung Arbeitsplätze in den Regionen schaffen, die am stärksten von der digitalen und grünen Transformation betroffen sind. Dies wird wichtig sein, um die soziale Polarisierung im Genesungsprozess zu verringern;

das Fehlen einer längerfristigen, übergreifenden Vision für die Zukunft, die in diesem Prozess aufgebaut werden soll.

Der Bericht (unten zum Download verfügbar) stellt die Bewertungsmethodik und die Ergebnisse der Analyse auf sektoraler Ebene vor, um ein umfassendes Bild über die Art der Zukunft zu zeichnen, die durch Investitionen und Reformen in den NRRP gefördert wird, und bietet konkrete Beispiele für Maßnahmen, die einen transformativen Ansatz verfolgen. Darüber hinaus wird erläutert, warum und wie einige Maßnahmen verbessert werden müssen, um die Vorgaben der Kommission zu erfüllen und zu übergreifenden strategischen Zielen wie der Verwirklichung des europäischen Green Deals oder der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) beizutragen. Diese sektorale Analyse veranschaulicht auch die sich abzeichnenden Trends für die EU als Ganzes und gibt somit Aufschluss darüber, welche Art von Zukunft wir von den Plänen erwarten können und was noch getan werden muss.

*Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Lettland, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien